Sozialgerichtsbarkeit

Die Sozialgerichtsbarkeit ist in allen Belangen des Sozialrechts tätig. Ihre Gerichte kontrollieren die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der meisten Sozialverwaltungen. Daher dient sie im Wesentlichen dem Schutz der sozialen Rechte des Bürgers.

Wenn man mit einer Entscheidung einer Sozialversicherung nicht einverstanden ist, geht man in Widerspruch. Wenn der Widerspruch akzeptiert wird, wird der Bescheid geändert und der Fall ist erledigt. Hält die Sozialversicherung an ihrer Entscheidung fest, dann kann der Betroffene Klage beim Sozialgericht einreichen.

Besonders zu beachten ist, dass man in den meisten Fällen keine Gerichtskosten zu zahlen hat. Bei außergerichtlichen Kosten, wie z.B. ein Anwalt, entscheidet das Gericht, wer die Kosten tragen muss.

Aufgabe

Beurteilt folgende Fälle. Ist das Sozialgericht oder ein anderes Gericht zuständig? Begründet.

Auf dem Weg zur Schule verunglückst du und brichst dir den Arm. Die anfallenden Kosten übernimmt die Krankenversicherung nicht, mit der Begründung, die gesetzl. Unfallversicherung sei zuständig. Die Unfallversicherung weigert sich, die Kosten zu übernehmen.

Zuständigkeit: Sozialgericht
Begründung: Der Weg zur Schule zählt als Arbeitsweg und ist somit in der gesetzl. Unfallversicherung abgedeckt.

Während der Schulzeit gerätst du mit einem MItschüler in Streit. Bei dem Gerangel wird seine Jacke zerrissen. Er macht dich dafür haftbar. Da du dich nicht schuldig fühlst, bist du nicht bereit den Schaden zu zahlen. Dein Mitschüler will dich vor Gericht verklagen.

Zuständigkeit: Zivilgericht
Begründung: Zivilgerichte sind für bürgerliche (zivile) Rechtsstreitigkeiten zuständig, das sind Streitigkeiten, die zum Bereich des Privatrechts gehören.

Julia kann sich auf Grund einer Krankheit nicht selbstständig um ihren Haushalt und ihre Kinder kümmern. Sie beantragt bei der Krankenkasse Pflegehilfe. Diese wird abgelehnt.

Zuständigkeit: Sozialgericht
Begründung: Da es sich hier um eine Kurzzeitpflege handelt, ist dies eine Leistung nach dem Recht der Krankenversicherung. Kurzzeitpflege ist auch ohne Pflegegrad möglich.

Zusammenfassung

Beantworte die Fragen. Nutze den Infotext.

Für welche Streitigkeiten sind die Sozialgerichte zuständig?

Ein Sozialversicherungsträger erteilt einen ablehnenden Bescheid. Wie wird der Betroffenen zunächst reagieren, wenn er damit nicht einverstanden ist?

Wer trägt die Kosten einer Verhandlung vor dem Sozialgericht?