1.6 Vertragsfreiheit & Allgemeine Geschäftsbedingungen
Abschlussfreiheit
Inhalts-/
Gestaltungsfreiheit
Formfreiheit
Grundsätzlich können die Vertragspartner nicht gezwungen
werden, Verträge
abzuschließen.
Grundsätzlich können die Vertragsinhalte frei vereinbart werden
Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte in jeder beliebigen Form abgeschlossen werden.
Abschlusszwang
zwingende rechtliche
Vorschriften
Formvorschriften
Gilt z.B. für
Betriebe mit
Monopolcharakter
Beispiel:
die Deutsche Post AG muss jeden Brief zur
Beförderung
annehmen.
Die Vertragsinhalte dürfen nicht gegen
andere Gesetze
verstoßen.
Beispiel: in einem
Ausbildungsvertrag mit einem minderjährigen Azubi wird eine tägliche
Arbeitszeit von 10h vereinbart
= Verstoß gegen das
Jugendarbeitsschutzgesetz!
Schriftform:
Die eigenhändige Unterschrift ist notwendig
Beispiel: Ausbildungsvertrag
öffentliche Beglaubigung: Die Echtheit der Unterschrift wird bestätigt
Beispiel: Eintrag ins
Handelsregister
notarielle Beurkundung: Der Notar fasst das
Schriftstück als Urkunde ab und bestätigt die Echtheit von Inhalt und Unterschrift
Beispiel: Grundbucheintrag
https://www.tutory.de/adolph-kolping-schule-dresden/dokument/vk-lf-3-1-6-vertragsfreiheit-und-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Kaufvertrages sind vorrangig betroffen?
Wie können die AGB dem Kunden bekannt gemacht werden?
https://www.tutory.de/adolph-kolping-schule-dresden/dokument/vk-lf-3-1-6-vertragsfreiheit-und-allgemeine-geschaeftsbedingungen
(Leben und Gesundheit) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausschließen?
§309 (7) BGB
Übungen
ein Vertrag?
ein Vertrag?
Gesetzen// Freiheiten// Vorschriften// Ordnungsmaßnahmen// Texten
Der Grundsatz bei Verträgen ist die Vertragsfreiheit. Das bedeutet, in Verträgen kann von gesetzlichen (HGB, BGB) abgewichen werden.
https://www.tutory.de/adolph-kolping-schule-dresden/dokument/vk-lf-3-1-6-vertragsfreiheit-und-allgemeine-geschaeftsbedingungen
ausgehandelte Vertragsbedingung: „Zahlbar innerhalb von 14 Tagen mit 2% Skonto.“
Auf der Rückseite ist in den AGB des Verkäufers aber die Klausel
„Zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug“ zu lesen.
Kann der Käufer die Rechnung mit Skontoabzug bezahlen?
„Änderungen in der Auswahl der Farbe und Polster bleiben uns vorbehalten.“
Ist diese Klausel zulässig?
https://www.tutory.de/adolph-kolping-schule-dresden/dokument/vk-lf-3-1-6-vertragsfreiheit-und-allgemeine-geschaeftsbedingungen


