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Name:
Grundlagen zur Gewaltenteilung
1
Öffne den Link http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161168/gewaltenteilung oder scanne den QR-Code rechts und stelle die Gewaltenteilung in einer Grafik dar.
vertikale Gewaltenteilung
Neben der Gewaltenteilung wie sie üblicherweise verstanden wird kann besonders in föderalen Systemen auch eine vertikale Gewaltenteilung existieren. In Deutschland äußert sich diese z.B. durch die Existenz aller drei Gewalten sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene.
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Ordne diese Institutionen und Personen bzw. Ämter den entsprechenden Gewalten zu.
Exekutive
Judikative
keins davon
Legislative
- Richter: Judikative
- Bundezkanzler*in: Exekutive
- Rechtsanwalt/-anwältin: keins davon
- Bundestag: Legislative
- Finanzbeamte*r: Exekutive
- Ministerpräsident*in Exekutive
- Bundesrat: Legislative
- Bundesinnenminister*in: Exekutive
- Bundesverfassungsgericht: Judikative
3
Betrachte die Grafik unter http://www.bpb.de/system/files/pdf/I8KTIV.pdf (oder QR-Code unten) und arbeite heraus, an welchen Stellen eine Gewalt von einer anderen abhängig ist oder auf sie Einfluss nehmen kann.
Name:
Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung konkret
4
Die in Aufgabe 3 herausgearbeitete Abhängigkeit einer Gewalt von einer anderen oder die Überschneidung zweier Gewalten nennt man Gewaltenverschränkung. Beurteile, inwieweit die Gewaltenteilung im politischen System der BRD trotz mancher Gewaltenverschränkung dem Zweck der Machtbegrenzung dient.
KAS-Gewaltenteilung-Bild-11755-1
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Im abgebildeten Plakat forderte die CDU, dass die SPD im Bundesrat (durch Wahlen in einzelnen Bundesländern) keine Mehrheit im Bundesrat bekommen dürfe, um die gegenseitige Kontrolle weiterhin zu gewährleisten.
- Benenne, welche Form der Gewaltenteilung hier gefordert wird. Begründe deine Entscheidung.
- Nimm Stellung, ob diese Forderung der CDU gerechtfertigt war.
