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  • Gewaltenteilung
  • SC
  • 02.07.2023
  • Politik & Wirtschaft
  • 9
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Hinweis zum Einsatz im Unterricht

Gewaltenteilung / Staatsgewalten

Name:
Gewaltenteilung
15.06.2021

Die drei Staats­ge­wal­ten - Ge­wal­ten­tei­lung

Damit in Ös­ter­reich nicht ein Po­li­ti­ker/eine Po­li­ti­ke­rin oder eine Par­tei al­lei­ne die Macht im Staat hat, wer­den die Auf­ga­ben (= Ge­wal­ten) des Staa­tes auf­ge­teilt:

LE­GIS­LA­TI­VE

(Ge­setz­ge­bung)



macht die Ge­set­ze

EXE­KU­TI­VE

(Voll­zie­hung)



setzt die Ge­set­ze um

JU­DI­KA­TI­VE

(Ge­richts­bar­keit)



spricht Recht

Na­tio­nal­rat

be­schließt die Bun­des­ge­set­ze.

Land­tag

be­schließt

die Lan­des­ge­set­ze.

Bun­des­prä­si­dent:in

prüft die Rich­tig­keit der Ge­set­ze.

Bun­des­re­gie­rung

sorgt dafür, dass die Ge­set­ze um­ge­setzt wer­den.



Die Um­set­zung er­folgt durch Be­am­te (z. B. Leh­rer:innen, Fi­nanz­be­am­te/-​beamtinnen, Po­li­zei...)

Ge­rich­te

spre­chen Stra­fen aus oder tref­fen bei Strei­tig­kei­ten eine Ent­schei­dung.



Straf­ge­richt, Zi­vil­ge­richt, Ver­wal­tungs­ge­richt, Ver­fas­sungs­ge­richt

Alle 3 Grup­pen sind den gel­ten­den Ge­set­zen ver­pflich­tet!

Ab­ge­ord­ne­te sind den Wäh­ler:innen für ihr Tun Re­chen­schaft schul­dig!

Be­am­te/Be­am­tin­nen ge­nie­ßen einen ge­wis­sen Schutz, um un­ab­hän­gig von der je­wei­li­gen Re­gie­rung zu sein!

Rich­ter:innen sind un­ab­hän­gig, damit nie­mand auf Ur­tei­le Ein­fluss neh­men kann!

Politik & Wirtschaft
Angaben zu den Urhebern und Lizenzbedingungen der einzelnen Bestandteile dieses Dokuments finden Sie unter
https://www.tutory.de/entdecken/dokument/gewaltenteilung-5
Name:
Gewaltenteilung
15.06.2021

Und jetzt du:

1
Wel­che drei Staats­ge­wal­ten hast du ken­nen­ge­lernt?
Lösung
Le­gis­la­ti­ve (Ge­setz­ge­bung)
 Exe­ku­ti­ve (Voll­zie­hung der Ge­set­ze)
 Ju­di­ka­ti­ve (Ge­rich­te)
2
Wo über­all wer­den Ge­set­ze be­schlos­sen?

Bun­des­ge­set­ze wer­den im Nationalrat be­schlos­sen, Lan­des­ge­set­ze im je­wei­li­gen Landtag.

3
Wer alles ist für die Vollziehung von Gesetzen zuständig?
4
Von wem wird die Exekutive bei der Vollziehung von Gesetzen unterstützt?
5
Wel­che vier Ge­rich­te hast du ken­nen­ge­lernt?
Lösung
Straf­ge­richt
 Zi­vil­ge­richt
 Ver­wal­tungs­ge­richt
 Ver­fas­sungs­ge­richt
Politik & Wirtschaft
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