• Gewaltenteilung
  • SC
  • 13.03.2022
  • Politik & Wirtschaft
  • 9
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Die drei Staatsgewalten - Gewaltenteilung

Damit in Österreich nicht ein Politiker oder eine Partei alleine die Macht im Staat hat, werden die Aufgaben (= Gewalten) des Staates aufgeteilt:

LEGISLATIVE
(Gesetzgebung)

macht die Gesetze

EXEKUTIVE
(Vollziehung)

setzt die Gesetze um

JUDIKATIVE
(Gerichtsbarkeit)

spricht Recht

Nationalrat
beschließt die Bundesgesetze.
Landtag
beschließt
die Landesgesetze.

Bundespräsident|in
prüft die Richtigkeit der Gesetze.
Bundesregierung
sorgt dafür, dass die Gesetze umgesetzt werden.


Die Umsetzung erfolgt durch Beamte (z. B. Lehrer, Finanzbeamte, Polizei...)

Gerichte
sprechen Strafen aus oder treffen bei Streitigkeiten eine Entscheidung.


Strafgericht, Zivilgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht

Alle 3 Gruppen sind den geltenden Gesetzen verpflichtet!

Abgeordnete sind den Wähler/innen für ihr Tun Rechenschaft schuldig!

Beamte genießen einen gewissen Schutz, um unabhängig von der jeweiligen Regierung zu sein!

Richter sind unabhängig, damit niemand auf Urteile Einfluss nehmen kann!

Und jetzt du:

1
Welche drei Staatsgewalten hast du kennengelernt?
Lösung
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Le­gis­la­ti­ve (Ge­setz­ge­bung)
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Exe­ku­ti­ve (Voll­zie­hung der Ge­set­ze)
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Ju­di­ka­ti­ve (Ge­rich­te)
2
Wo überall werden Gesetze beschlossen?

Bundesgesetze werden im beschlossen, Landesgesetze im jeweiligen .

3
Wer alles ist für die Vollziehung von Gesetzen zuständig?
  • Bundespräsident|in
  • Strafgericht
  • Zivilgericht
  • Bundesregierung
4
Von wem wird die Exekutive bei der Vollziehung von Gesetzen unterstützt?
  • Bundespräsident|in
  • Richter|innen
  • Beamt|innen
  • Österreichischer Wachdienst
5
Welche vier Gerichte hast du kennengelernt?
Lösung
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Straf­ge­richt
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Zi­vil­ge­richt
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Ver­wal­tungs­ge­richt
\gdef\cloze#1{{\raisebox{-.05em}{\colorbox{none}{\color{transparent}{\large{$\displaystyle #1$}}}}}} \blacktriangleright Ver­fas­sungs­ge­richt