• Gewaltenteilung
  • L. Heinz
  • 31.03.2020
  • Gesellschaftskunde, Politik
  • 8
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  • Gewaltenteilung in Deutschland

    Was bedeutet das eigentlich - Gewaltenteilung?

    Damit das Zusammenleben zwischen Menschen in einem Staat gut funktioniert, muss es Gesetze geben.

    Die sollen dafür sorgen, dass  jeder die gleichen Rechte hat und die Freiheit aller Bürger gesichert  ist. Um zu verhindern, dass ein Mensch alleine über alle Gesetze  entscheidet, sollen sich drei unterschiedliche Abteilungen, auch  „Gewalten“ genannt, darum kümmern. Hinter jeder dieser Gewalten steckt  eine Gruppe von Menschen.

    Die drei Staatsgewalten heißen:

    • Legislative
    • Exekutive
    • Judikative

    Sie haben alle unterschiedliche Aufgabenbereiche.

    Staatsgewalt

    Aufgabenbereich

    Beispiel

    Legislative

    Gesetze geben

    Exekutive

    Gesetze ausführen;
    aufpassen, dass Gesetze im Alltag umgesetzt werden und sich alle daran halten

    Judikative

    Recht sprechend; soll Menschen bestrafen, die sich nicht an Gesetze halten

    Diese drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig. Alle gucken einander  auf die Finger, und stellen sicher, dass weder fiese Gesetze in Kraft  treten, noch Menschen zu Unrecht bestraft werden.

    1
    Nenne Beispiele für die Gewalten.
    Lies dafür die folgenden Abschnitte.
  • Die Legislative

    Die gesetzgebende Gewalt darf Gesetze beschließen.

    Zur Legislative gehören in Deutschland der Bundestag, der Bundesrat und die Landtage.

    Dort sitzen Vertreter, die vom Volk  gewählt wurden. Sie beraten über mögliche Gesetze, die dann für die  anderen Gewalten verbindlich sind. Sie müssen sich allerdings bei den Gesetzen an die Vorschriften halten, die unsere Verfassung vorgibt. Außerdem müssen die Gesetze erst vom Bundespräsidenten unterschrieben  werden, bevor sie in Kraft treten können.

    Die Exekutive

    Die ausführende Gewalt muss die Gesetze umsetzen, die sich von der Legislative ausgedacht wurden. Zu ihr gehören die Bundesregierung, die Landesregierungen und alle Angestellten, die in den Ministerien, Ämtern und Behörden arbeiten (z.B. Polizei oder Gesundheitsamt).

    Wie funktioniert das?

    Stell dir vor, ein neues  Gesetz tritt in Kraft, in dem steht, dass jedes Kind ein Recht auf leckeres Schulessen hat. Dann muss sich die Exekutive darum kümmern, dass das auch tatsächlich umgesetzt wird. In dem Fall wäre das Kultusministerium zuständig.

    Zusatzinfo: Oft ist die Exekutive auch selbst an der Gesetzgebung  beteiligt. Sie kann nämlich dem Bundestag Gesetze vorschlagen, wenn sie  sieht, dass es irgendwo Probleme gibt.

    Die Judikative

    Zu der rechtsprechenden Gewalt gehören alle Gerichte.

    Verschiedene  Gerichte sind für unterschiedliche Aufgaben zuständig. Eins entscheidet, wie Menschen bestraft werden, die sich nicht ans Gesetz gehalten haben. Ein anderes entscheidet, ob ein vorgeschlagenes Gesetz den Vorschriften der Verfassung entspricht.

    Das Urteil fällen Richter. Sie sind unabhängig und dürfen sich von niemanden beeinflussen lassen.

    Allerdings müssen sie natürlich Urteile fällen, die  sie durch bestehende Gesetze begründen können. Sie können also nicht  einfach sagen: „Du kommst ins Gefängnis, weil ich dich doof finde.“

    Das  ist keine Begründung.

  • 2
    Wer hat diese Aufgabe?
    Legislative
    Exekutive
    Judikative
    Urteile sprechen
    Gesetze geben
    Gesetze im Alltag umsetzen
    3
    Wer kann Gesetze geben?
    • Bundesrat
    • Landtag
    • Richter
    • Bundestag
    4
    Wer sorgt dafür, dass Gesetze im Alltag auch eingehalten werden?
    • Bundesregierung
    • Bundesrat
    • Landesregierung
    • Richter
    • Angestellte in Ministerien, Ämtern und Behörden
    • Bundestag
    5
    Wer gehört zur exekutiven Gewalt?
    • Bundesregierung
    • Angestellte
    • Richter
    6
    Finde alle Wörter, die etwas mit der Gewaltenteilung zu tun haben.
    SKFÜIFLEGISLATIVESCG
    XHLBUNDESREGIERUNGNI
    ÄSDKUOFANGESTELLTETI
    LANDESREGIERUNGWTBYD
    YÄARÜGVIRYEBUNDESRAT
    YHKFMNJUDIKATIVEXIWP
    WWOVNXLEXEKUTIVEHUYA
    KFRRRICHTERHPSZCBQZA